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Thüringer SPD mit Ausweg zur KITA-Krise
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Die Thüringer Landespolitik ringt angesichts sinkender Geburtenraten und einer drohenden Schließungswelle intensiv um die langfristige Zukunft der Kindergärten im Freistaat. Matthias Heil, SPD-Landtagsabgeordneter und ausgewiesener Kenner der Materie, betonte in einem aktuellen Interview, dass die Rekordtiefzahl von nur 11.000 Geburten im Jahr 2025 viele der noch über 1.300 Einrichtungen in existenzielle Nöte bringt. Während der Bericht einer Kindergartenkommission nun vorliegt, soll die politische Debatte künftig in einer ministeriellen Arbeitsgruppe fortgeführt werden, was bei einigen Akteuren Sorgen hinsichtlich der Transparenz weckt.Um vor allem Einrichtungen mit weniger als 50 Kindern vor dem endgültigen Aus zu bewahren, schlägt die SPD-Fraktion einen dauerhaften Finanzierungszuschlag von fünf Prozent pro Kind vor. Zudem fordert Heil dringende Maßnahmen zur Fachkräftesicherung, da zunehmend gut ausgebildete Erzieherinnen durch attraktive Abwerbeprogramme in westliche Bundesländer abwandern. Eine zentrale Forderung lautet daher, künftig auch in Kleinstkindergärten dauerhaft mindestens zwei Betreuungspersonen anzustellen, um die Arbeitsbedingungen spürbar aufzuwerten. Sollte es dennoch zu unvermeidbaren Schließungen kommen, fordern die Sozialdemokraten zudem finanzielle Hilfen für die Kommunen, um leerstehende Gebäude sinnvoll umnutzen zu können.Die politische Umsetzung dieser Vorhaben gestaltet sich innerhalb der aktuellen „Brombeer-Koalition“ als komplex, da für eine parlamentarische Mehrheit die zwingende Zustimmung der oppositionellen Linken erforderlich ist. Da bereits im August das neue Kindergartenjahr inklusive der geplanten Beitragsfreiheit für das dritte Betreuungsjahr startet, steht das Parlament unter enormem Zeitdruck, bis Juni eine tragfähige rechtliche Basis zu verabschieden. Trotz dieser schwierigen Ausgangslage und offener Verhandlungsfragen gibt sich Heil abschließend optimistisch, dass eine erfolgreiche Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes zeitnah gelingen wird.
